Rechtsstaat in frage gestellt!

Wie kann ein Politiker sich hinstellen und sagen das Recht hat der Politik zu folgen und nicht die Politik dem Recht zufolg und die Europäischen Menschenrechte in Frage zu Stellen.

Die aussage hat viel platz um Interpretiert zu werden von allen Politischen Richtungen.

Da ich Herbert Kickl nicht persönlich Kenne kann ich nur darüber Spekulieren gewusst hat was er da sagt oder nicht.

Als ich davon las kam mir ein Gedanke: Da könnte die Politiker dann einfach Gesetze ändern und die Rechte neu auslegen aber nicht zum vorteil der Gesellschaft sonder nur zum Vorteil ein kleinen Elitären Gruppe in der Gesellschaft.

Für muss sich die Politik an Recht und Gesetze halten sonst geht wir Unter.

Das sind meine Gedanken zu diesem Thema aber das sind nur Spekulationen, diese Gedanken können von Person zu Person unterscheiden.

MFG/Geht mir auf die Nerven.

 

Auinger Philipp

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s